STRASSENMAGAZIN/Archiv/MEGAPHON 2007/Februar/Verzerrte Welt/
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Verzerrte Welt

Von: Bernhard Wolf

STANDORTSUCHE
Österreich und sein Platz in der Weltwirtschaft. Der neue „Atlas der Globalisierung“ als Anlass für ein Gespräch mit Stephan Schulmeister vom Institut für Wirtschaftsforschung.

Was da seit kurzem im Format und seitdem diskreten Charme eines Seydlitz Schulatlanten daherkommt, birgt eine geballte Ladung von aktuellen Daten, Aufsätzen und vor allem Weltkarten zu mehr als 70 Themen. AutorInnen und WissenschaftlerInnen aus dem Umfeld der linken Monatszeitschrift „Le monde diplomatique“ bieten mit dem „Atlas der Globalisierung“ einen kritischen Blick auf unsere Welt, die unaufhaltsam zu einem Netzwerk zusammen zu wachsen scheint. Klimawandel, Wohlstands- und Ressourcenverteilung, neue und alte Krisenherde, Frauenrechte bis zum „erfundenen Kampf der Kulturen“ werden auf knapp 200 Seiten für Neueinsteiger und Fortgeschrittene übersichtlich behandelt.  Die Frage, ob angesichts der globalen Entwicklungen nun schiere Verzweiflung oder moderater Optimismus angebracht wäre, bleibt weitgehend offen. „Böse“ Großkonzerne wie den US-Multi „Walmart“ als bedrohliche Invasion schwarzer Pusteln auf der Weltkarte darzustellen, konnte man sich zwar nicht verkneifen, sonst ist man aber merklich um Objektivität in Wort und Bild bemüht. „Die Eindeutigkeit gehört zu den eindeutigsten Verlierern der Globalisierung,“ meint Spiegel-Redakteurin Carolin Emcke in ihrem Vorwort. Denn die Fülle an internationalen Dynamiken und wechselseitigen Abhängigkeiten kann über Daten und Statistiken nur schwer zu einer einzig gültigen Aussage verdichtet werden.  Österreich spielt im globalen Konzert politisch gesehen nur am Rand mit, findet sich aber immerhin unter den zehn reichsten Ländern der Welt und weist mit über 50% Prozent Exportquote eine außerordentlich starke Verflechtung mit der internationalen Wirtschaft auf. Dass die österreichische Befindlichkeit  und globale Realitäten gerne zu kognitiven Dissonanzen neigen, ist bekannt. Wie sonst kann man gleichzeitig Großprofiteur und passionierter Querulant in Sachen EU-Erweiterung sein oder  „Spendenweltmeister“ unter charmanter Vernachlässigung der Nachbarn wie Schweiz oder Deutschland, wo pro Kopf das doppelte Ergebnis erzielt wird? Grund genug, die wirtschaftspolitische Positionierung Österreichs im Weltgeschehen mit Dr. Stephan Schulmeister vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung näher zu beleuchten.

Erfüllt Österreich seine Verpflichtungen in der internationalen Armutsbekämpfung oder besteht hier Nachholbedarf?

Ein brauchbarer Maßstab für Österreich wäre die Entwicklungshilfe: Wie viel gibt die öffentliche Hand eines Landes für Entwicklungszusammenarbeit aus? In den auch von Österreich unterzeichneten Milleniumszielen ist die Richtgröße von 0,7 Prozent des Bruttonationalprodukts bis 2015 festgeschrieben. Österreich lag mit 0,25 Prozent 2005 und angepeilten 0,33 Prozent für 2006 unter dem EU-Schnitt von 0,36 Prozent. Einzelne Länder wie typischerweise  Schweden, Dänemark oder Holland geben das Dreifache aus. Ich kann im  neuen Regierungsprogramm  Entwicklungszusammenarbeit nur als allgemeines Lippenbekenntnis erkennen.

Die Schere zwischen Arm und Reich wächst, international und in Österreich. Über den Standort-Wettbewerb sinkt die Besteuerung von Unternehmen, öffentliche Haushalte werden  finanziell geschwächt, soziale Transfers gekürzt. Wo hätte Österreich Möglichkeiten, den globalen Trends an ungleicher Wohlstandsverteilung gegenzusteuern?

Die größten Gestaltungsmöglichkeiten auf nationaler Ebene hat ein entwickeltes Industrieland heutzutage in der Organisation des Sozialstaates. Der Trend zur internationalen Arbeitsteilung und Standortverlagerung wird sich fortsetzen. Langfristig werden in Europa nur Arbeitsplätze mit ganz spezifischen Qualifikationen bleiben, und das ist sicherlich zu wenig, um ein weiteres Ansteigen der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Es gibt zwei Gründe für die in den letzten Jahren deutlich über dem EU-Schnitt liegenden Wirtschaftsdaten in den skandinavischen Ländern: Investitionen in Hochtechnologie und Stärkung des Sozialstaates. Hier bietet sich eine Fülle an Möglichkeiten, um Arbeit zu schaffen - in der Altenbetreuung, in einem sozial fairen Bildungssystem, für den Umweltschutz etc. Vorausgesetzt der politische Wille besteht, die Budgetmittel dafür  bereitzustellen.

Wie könnte das hierzulande finanziert werden?

Zum Beispiel über eine moderate Vermögensbesteuerung. Man müsste sich anschauen, wo die größten Wertzuwächse entstehen, das heisst wo die Ungleichverteilung am meisten zunimmt. Das sind Aktienwerte, Immobilien, Privatstiftungen, Grundbesitz. Interessanterweise verzichtet der Staat in einigen dieser Bereiche fast gänzlich auf Besteuerung. Übrigens im Gegensatz zu den USA und Großbritannien, wo eine Vermögenssteuer existiert. Eine einheitliche Steuer von 0,5 % auf alle Privatvermögen würde allein drei bis vier Milliarden bringen. Man könnte auch das Handelsvolumen von Finanztransaktionen, das weltweit explosionsartig zunimmt, minimal besteuern. Mein Vorschlag wäre, dies vorerst auf nationaler Ebene einzuführen, da eine internationale Regelung wie die  Tobin Steuer politisch und organisatorisch schwer umzusetzen ist.

Würde das nicht vor allem der Wiener Börse schaden?

Das glaube ich kaum. Bestes Gegenbeispiel ist die Londoner Börse. Dort existiert seit langem eine Aktienumsatzsteuer von 0,5 Prozent.

Wird die Welt ein gerechterer Ort oder war früher alles besser, wie der gelernte Österreicher sagen würde?

Eine kühne Frage. Dass früher alles besser wahr ist natürlich Unfug. Ich glaube, dass es langfristige Zyklen gibt. Eine Abfolge von „Aufwärts“ und „Abwärts“ in sozialem Zusammenhalt und gesamtgesellschaftlicher Performance. So ermöglichte etwa die Aufarbeitung der Weltwirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg eine Phase zunehmender Prosperität in Österreich. Vollbeschäftigung und Ausbau des Sozialstaats förderten Chancengleichheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Unter diesen Bedingungen veränderte sich gleichzeitig die Verteilung gesellschaftlicher Macht. Gewerkschaften und Sozialdemokratie waren die Gewinner. Nicht zuletzt deshalb haben sich die Vermögenden in den 1970er Jahren wieder an der alten Theorie des Neoliberalismus orientiert, denn sie lieferte die „wissenschaftliche“ Begründung, warum Gewerkschaften und Sozialstaat zurückgedrängt werden müssen. So gerieten wir auf einen absteigenden Ast, in dessen Endphase wir uns jetzt befinden. Ich glaube, dass der Neoliberalismus seine Blütezeit schon hinter sich hat. Innerhalb der EU scheint langsam ein Umdenken einzusetzen. Selbst in Deutschland, das zu einer Vorhut des Neoliberalismus geworden ist, ist man jetzt vorsichtiger geworden, wenn es z.B. um den weiteren Abbau des Sozialstaates geht. Insgesamt gesehen kann man also nur von Zyklen sprechen. Allerdings glaube ich, dass man am Ende einer Abwärtsentwicklung nicht unter das Niveau der Talsohle im vorangegangenen Zyklus fällt. In sehr langfristiger Betrachtung sehe ich daher schon so etwas wie Fortschritt.


Atlas der Globalisierung, hrsg. von Le Monde Diplomatique, um 12 Euro im Buchhandel erhältlich.

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