STRASSENMAGAZIN/Archiv/MEGAPHON 2010/Dezember 2010/Die vergessenen Kinder/
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Die vergessenen Kinder

Von: Christian Maier

ASYL. Kinder und Jugendliche, die nach Österreich fliehen, sind häufig einem unmenschlichen Druck ausgesetzt. Wie sie besser geschützt werden könnten, zeigt Deutschland. Dort beschlossen die Innenminister der Länder, dass gut integrierte Kinder und Jugendliche ein Bleiberecht erhalten sollen.

Wenn abends die Gefechte begannen, war die Furcht von Jasid* am größten. Seine Mutter lief mit ihm und seiner Schwester dann zu den Nachbarn, weil diese einen sicheren Keller hatten. Dort unter der Erde drückte sich Jasid an seine Mutter und seine Schwes­ter. Gemeinsam warteten die drei, bis der ungeheure Lärm über der Erde, die Schüsse und Explosionen, verstummten.
Jasid war zwei Jahre alt, als 1999 der zweite Tschetschenienkrieg ausbrach. Was es heißt, während eines Krieges aufzuwachsen, erfuhr der Junge rasch. Jasid sah Leichen am Straßenrand liegen, er fürchtete den Lärm der Panzer und er fürchtete die Soldaten, die sein Zuhause kontrollierten. Einmal kamen sie, um seinen Vater und seinen ältesten Bruder mitzunehmen. Was sie mit ihnen gemacht haben, weiß Jasid nicht.
Widerstand. Jasid wurde in jenem Krieg schwer traumatisiert. Erst seit seiner Mutter mit ihm und der Schwes­ter die Flucht aus Tschetschenien gelang, geht es ihm besser. In Österreich bekommt er Medikamente gegen die Schlaflosigkeit, geht hier auch zur Therapie. Seine Mutter erzählt, dass Jasid häufig nach dem Stand des Asylverfahrens fragt. Als die Familie letztes Jahr einen negativen Asylbescheid erhielt, rief er: „Ich gehe nicht zurück nach Tschetschenien, ich verstecke mich hier.“    
So wie Jasid leben viele Kinder und Jugendliche in Österreich in rechtlicher Unsicherheit. Zu einer Verankerung der Kinderrechte in der Verfassung – wie von NGOs und Kirche gefordert – konnte sich die Politik bislang nicht durchringen. Die Kinderrechte sehen vor, dass das Recht des Kindes bei Abschiebungen vorrangig zu behandeln ist. Fälle wie jener der Komani-Zwillinge, die ohne ihre Mutter in den Kosovo abgeschoben wurden, könnten so verhindert werden.  
Der Fall der Zwillinge hat die österreichische Zivilgesellschaft wachgerüttelt. Nicht nur NGOs, auch Bürger­Innen, die sich bislang kaum mit Asylthemen beschäftigten, schauen jetzt genauer hin, wenn Kindern die Abschiebung droht: So unterschrieben binnen weniger Wochen mehr als 110.000 ÖsterreicherInnen eine Petition für die Stärkung der Kinderrechte. Der Druck zeigt Wirkung: Alle fünf Parteien wollen jetzt noch einmal über deren Aufnahme in die Verfassung beraten.

Abschiebestopp. Österreich ist europaweit übrigens nicht das einzige Land, in dem sich langsam ein Paradigmenwechsel in der Abschiebepolitik abzeichnet. Auch Deutschland diskutiert gerade humanere Regelungen. Hier ist die Politik sogar einen Schritt weiter. Die deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) plädierte jüngst für einen generellen Abschiebestopp, um gut integrierte Minderjährige im Land zu halten.
Auslöser der Debatte war der Fall einer 20-jährigen Ghanaerin, die in ihr Herkunftsland abgeschoben werden sollte, obwohl sie ihr Abitur mit der Durchschnittsnote 1,8 bestanden hatte. Auch wenn die Abschiebung mittlerweile durch die Hamburger Härtefallkommission gestoppt wurde, in Deutschland herrscht Einigkeit darüber, dass die herrschenden Gesetze zu restriktiv sind.
Die deutsche Innenministerkonferenz einigte sich diesen November auf Folgendes: Gut integrierte Kinder und Jugendliche, die ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland die Schule besuchen, sollen künftig ein eigenes Bleiberecht erhalten. Zudem sollen die Eltern solcher Kinder und Jugendlichen ebenfalls ein Aufenthaltsrecht bekommen, sofern sie nicht straffällig geworden sind und ihren Lebensunterhalt selbstständig sichern können.
Würde ein gleichlautendes Gesetz in Österreich erlassen, brächte es für hunderte Kinder und Jugendliche jedenfalls Rechtssicherheit. Familien würden nicht mehr den Schutz vor Abschiebung verlieren. Familien würden nicht mehr getrennt werden und unbegleitete Jugendliche müssten keine Angst mehr von ihrem 18. Geburtstag haben, an dem sie den Schutz vor Abschiebung verlieren.
Sehnsucht. Dass es hierzulande keine humane rechtliche Lösung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge gibt, kritisiert auch die Grazer Psychotherapeutin Karin Zilian vom Verein Zebra. Neben der unklaren rechtlichen Situation macht ihnen häufig auch die Sehnsucht nach der Familie zu schaffen. Zilian: „Viele Jugendliche trauen sich nur heimlich oder in der Therapie zu weinen. Oft verstehen sie nicht, warum ihre Eltern sie einem Schlepper übergeben haben, fühlen sich verstoßen.“
Ein besonders drastischer Fall ereignete sich kürzlich in Wien, wo sich ein äthiopischer Flüchtling namens Samuel T. das Leben nahm. Seine Geschichte, die medial bislang nur wenig Beachtung fand, soll hier kurz erzählt werden: Samuel kam im Jahre 2005 als 14-Jähriger nach Graz. Er lernte rasch Deutsch und schaffte zwei Jahre nach seiner Ankunft den Hauptschulabschluss.
Anfangs hoffte Samuel noch, rasch Asyl zu erhalten, immerhin sein Vater in Äthiopien verschleppt worden. Doch je länger sich das Verfahren zog, desto größer wurde Samuels Furcht vor einer Abschiebung. Der junge Äthiopier nahm stark ab, konnte sich auch in der HTL kaum mehr konzentrieren. Im März 2009 verließ der 18-Jährige schließlich Graz und ging nach Wien.

Selbstmord. Doch Wien brachte Samuel kein Glück: Erst lehnten die Behörden seinen Antrag auf Asyl ab, dann landete er im Sommer 2009 für zwei Monate in der Schubhaft. Zu Unrecht, wie der UVS Wien später feststellen sollte, doch die Erinnerung an die Schubhaft blieb. Im August 2010 beging Samuel den ersten Selbstmordversuch, indem er Putzmittel trank. Kurz darauf den zweiten, als er im Spital aus dem zweiten Stock sprang. Mit dem dritten Versuch tötete sich Samuel schließlich selbst. Er ertränkte sich in der Donau.
Hätte sein Tod verhindert werden können? Die Frage kann im Nachhinein nicht beantwortet werden. Jedenfalls war Samuels Lage zum Schluss aussichtslos. Der junge Äthiopier konnte keine Schule mehr besuchen, auch die angestrebte Lehre blieb ihm verwehrt. Samuel fiel aus der Grundversorgung, was bedeutete, dass er kein Geld bekam und gleichzeitig nicht arbeiten durfte. Theoretisch gab es noch die Möglichkeit, dass Samuel hier ein humanitäres Bleiberecht zugesprochen werden würde. Aber dieses Verfahren gleicht häufig einem Glücksspiel und Samuel konnte wohl nicht länger warten.
* Name von der Redaktion geändert

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